Sonntag, 10. Juli 2011

Obamas running mate

Die Frage, wer im November 2012 gegen Barack Obama antritt, beschäftigt im Moment niemanden auf der Welt. Ausser jene republikanischen Kandidaten in spe und ihre Handler, die unbedingt Millionen von Dollars auf die Reihe kriegen müssten, damit ihr Wahlkampf nicht endet, bevor er begonnen hat. Wir befinden uns in einer Phase, in der – marxistisch gesprochen – das Kapital das Sagen hat.
Es hat laut Spendenstatistik für die letzten drei Monate den in Europa ziemlich unbekannten Mitt Romney (Bild) zu ihrem Kandidaten gewählt. Er führt mit 18.5 Millionen weit vor dem zweit platzierten Ron Paul, der gerade 4,5 Millionen Dollar zusammen gebracht hat.

Romney allerdings, ein früherer Gouverneur von Massachusetts, hat den Ruf eines liberalen Republikaners, der in seinem Staat unter anderem eine Reform des Gesundheitswesens in die Tat umgesetzt hat wie sie Obama auf nationaler Ebene anstrebt. Das „Wall Street Journal“ hat deshalb Romney als „running mate“ Obamas bezeichnet, als Kampfgefährten Obamas also, was jeden Republikaner zusammenzucken lässt. Und wie es scheint, ist auch das Kapital unsicher, ob wir es bei Romney wirklich mit einem aussichtsreichen Konservativen zu tun haben, denn er hat nicht mal die Hälfte der Spenden zusammen gebracht im Vergleich zu seinem letzten Versuch im Jahr 2007.

Was ist der Grund? Das Kapital ist wählerisch geworden, muss man sagen, denn es folgt neuerdings dem Grundsatz eines effizienten Mitteleinsatzes. Und spendet nicht mehr querbeet für einzelne Kandidaten, sondern investiert in sogenannte Super-PACs (http://tinyurl.com/2e8ad5d), das sind Spendenorganisationen, die keinem einzelnen Kandidaten zugeordnet sein müssen und sich im Wahlkampf für oder auch gegen einen Kandidaten engagieren können. Dieses neue Modell ist massgeschneidert für die komplexen Spendengesetze, aber auch für die momentane Situation, da sich der mutmassliche Gegner Obamas noch nicht richtig herausgeschält hat.

Man müsste also, in Abwandlung des obigen Satzes, dass das Kapital das Sagen hat, für 2012 eine neue Regel formulieren. Neu gilt nicht mehr der Grundsatz, dass die Grosspender Kampagnen und Kandidaten überhaupt erst ermöglichen. Neu ist, dass sie sich ihren Einfluss auf den Kandidaten erst sichern, wenn ein Name erfolgversprechend am Horizont sichtbar geworden ist. Politisch kommt es am Schluss aufs gleiche hinaus, weil mit Geld in der US-Politik fast alles legal erkauft werden kann. Oekonomisch hingegen macht das neue Modell mehr Sinn als das alte: 2007 hatten Spender im Vorwahljahr noch 44 Millionen für Romney aufgeworfen – und er hat das Rennen nicht gemacht. Verlorenes Geld also. Deshalb gilt heute: Besser warten, ob Romneys Erfolg diesmal nachhaltiger ist. Denn erst dann käme der Moment, wo geldmässig aus dem running mate ein echter Gegner Obamas geformt werden müsste.

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